Samstag, 19. Mai 2012

Ein friedvolles Symbol für den Wandel


Allen Gefahrenprognosen, Einschüchterungsversuchen, Provokationen und Repressalien zum trotz haben sich die Demonstranten in Frankfurt als friedlich, besonnen und kreativ präsentiert. Darüber bin ich sehr glücklich. Es ist nicht gelungen den Widerstand gegen die einseitige "Krisenpolitik" in Europa zu kriminalisieren und in eine Ecke zu drängen. Dies setzt ein deutliches Zeichen: Mit uns wird auch in Zukunft zu rechnen sein.

Gespannt bin ich auch auf die Aufarbeitung der Ereignisse und das Verhalten von Legislative, Justiz und Polizei. Auch die vierte Gewalt, die Medien haben vielfach unkritisch die Aussagen der verantwortlichen Einsatzleiter übernommen. Eine Ausnahme stellte in erster Linie die Berichterstattung der taz dar.
Deutlich wurde in den letzten Tagen auch, dass die Aktivisten gut miteinander vernetzt sind und in der Lage, ein differenziertes Bild von den Ereignissen zu transportieren. Das macht Hoffnung!

Ich nehme mir nun meine Auszeit von der politischen Bühne. Ich bin davon überzeugt, dass wir uns an anderer Stelle wieder treffen. Denn es gibt noch viel zu tun, um mit unseren Anliegen für eine gerechtere Welt in die Herzen der Menschen zu tragen. In diesem Sinne: bleibt stark, wachsam und kritisch und laßt Euch nicht unterkriegen.

In den nächsten Tagen werde ich auf meinem neuen Blog "Reflexionen eines Suchenden" eine Hommage an den Journalisten, Globalisierungskritiker und die spirituelle Reise von Terzani Terzani veröffentlichen. Weitere Infos über meine Motive für den neuen Blog finden sich hier:

Reflexionen eines Suchenden

Mit den besten Wünschen, Euer

Mr. Coconutyoga

Donnerstag, 17. Mai 2012

Blockupy Frankfurt


Aus aktuellem Anlass: Ich sehe es als Pflicht an, mich zu den aktuellen Ereignissen in Frankfurt zu äußern. Viel lieber hätte ich mich unbelastet an den Protesttagen beteiligt, ein paar Bilder geschossen und mein ganz persönliches Resume über das vergangene Jahr und die politischen aber auch persönlichen Erlebnisse noch einmal an mir vorbeiziehen zu lassen und noch einmal meine Stimme zu erheben angesichts der verfahrenen Situation in dieser Welt.

Doch was da gerade passiert ist zu wichtig, als dass ich schweigen wollte und könnte!

Von gestern an bis zum Samstag war ein reichhaltiges Programm geplant worden. Der Protest und die zeitweilige symbolische Blockade des Bankenbiertels war sicher ein zentraler Bestandteil der Organisatoren und der vielen Aktivisten, die aus ganz persönlichen Motiven nach Frankfurt reisen. Allerdings standen auch Kultur- und Diskussionsveranstaltungen im Programm, die ein vielfältiges, kreatives und buntes Zeichen setzten wollten gegen die völlige Kapitulation vor den Finanzmärkten.

Blockupy Frankfurt - das geplante Programm

Es hat sich faktisch seit den ersten Protesten nichts geändert. Nicht einmal eine Transaktionssteuer konnte verwirklicht werden, ganz zu schweigen von der notwenigen Debatte über ein System, dass mit schöner Regelmäßigkeit zu fundamentalen Krisen führt unter denen die sozial Schwachen am allermeisten leiden.
Die Sparprogramme ohne Wachstumsimpulse für Griechenland haben zu einem sozialen Verfall in der griechischen Bevölkerung geführt und auch Spanien und Italien brauchen dringend neue Impulse angesichts von einer Jugendarbeitsloigkeit, die den jungen Menschen jede Hoffnung auf die Zukunft raubt.
Stattdessen erleben wir eine Kriminalisierung von Protestierenden, die einen mitunter sprachlos macht.

Es gibt also mehr als genug Grund auf deutschem Boden massiv gegen diese Entwicklungten zu protestieren. Gerade weil unsere Regierung diese Politik maßgeblich prägt und wir zugleich sogar Krisengewinner sind. Allerdings zu einem hohen Preis für einen großen Teil der Bevölkerung: Lohndumping. Natürlich ist der richtige Ort für den Protest das Bankenviertel Frankfurts und die EZB!

Occupy war immer ein Symbol und ein Anfang. Ein Mahnmal, dass demokratische Entscheidungen nur im Konsens getroffen werden und eine breite Debatte in der Öffentlichkeit erst dann gelingen kann, wenn sich dmehr Menschen Gedanken machen über die Art und Weise, wie wir miteinander miteinander umgehen und welche Werte zentral für eine Gesellschaft sein sollen. Erst über den Informationensaustausch wird eine differenzierte Meinungsbildung und politische Bildung überhaupt erst möglich.

Wir träumen von einer anderen Welt. Auch, weil es eine Notwendigkeit darstellt, wollen wir eine lebenswerte Zukunft haben. Angesichts von Menschen, der von einer Gier erfasst ist, die uns immer weiter an den Rand des Abgrunds führt. In der multinationale Konzerne die Handlungsspielräume festlegen dürfen.
In jedem Fall sind wir empört und gleichzeitig entschlossen für eine gerechtere Welt einzustehen.

Doch zurück zu den Ereignissen in Frankfurt:

Die Stadt hat kurzfristig ein Total-Verbot für die Aktionstage verfügt. Begründet wurde dies mit einer Gefahrenanalyse der Polizei: bei der letzten großen Anti-Kapitalismus-Demo am 31. März in Frankfurt war ein Polizist und einige Demonstranten verletzt worden. Außerdem kam es zu zerschlagenen Fensterscheiben und anderen Sachbeschädigungen. Von Seiten der Polizei und der Stadt spricht man von 1000 gewaltbereiten Demonstranten am 31. März und vermutet für die Aktionstage eine Verdopplung, unabhängig davon, dass die beiden Demonstrationen von unterschiedlichen Gruppen angemeldet wurden.

Im übrigen kann die Teilnahme von gewaltbereiten Demonstrationen nicht als Grund gelten, um eine angemeldete Demonstration zu verbieten. Dann müssten schließlich alle Demonstrationen generell verboten werden - kein Veranstalter kann ausschließen dass sich an einer Demonstration auch gewaltbereite Personen teilnehmen. Aufgabe es ist von Veranstaler aber auch von Stadtseite für eine deeskalierende Athmosphäre zu sorgen. Doch das Gegenteil ist passiert. Die Gefahrenanalyse für die Aktionstage kann man nur als Horrorszenario bezeichnen. Man malt den Teufel an die Wand: man könne die Sicherheit der Bürger nicht mehr gewährleisteten und man gehe davon aus, dass die Stadt großflächig von Gewalttätern verwüstet wird...
Erst dieses Szenario erzeugen schließlich eine aufgeheizte Stimmung. Sie werden mit Sicherheit einige friedliche Demonstranten abschrecken und gerade gewaltbereite Aktivisten anlocken.
Das Camp wurde in der Zwischenzeit geräumt, um einen Sicherheitskorrodor zu errichten. Die Räumung verlief friedlich.

Die Gerichte sind dieser Auffassung weitesgehend gefolgt: zunächst wurden der Rave am gestrigen Tag und die Großdemonstration am Samstag erlaubt; in zweiter Instanz wurde dann auch der Rave verboten.
Das Bundesverfassungsgericht hat die Eilanträge gegen das Verbot inzwischen abgelehnt.
Eine Entscheidung über die Rechtmäßigkeit des Verbots ist damit aber noch nicht gefallen. Das Hauptsacheverfahren ist noch abzuwarten. Würde das Bundesverfassungsgericht den verfügten Verboten folgen, wäre das ein Skandal und ein Schlag ins Gesicht eines Jeden, der die Versammlungs- und Demonstrationsfreiheit als wichtigen Bestandteil der Demokratie hochhält!

Schon seit langem ist es nicht mehr zu solch einer massiven Beschränkung der Grundrechte gekommen!

Es bleibt festzuhalten: In Frankfurt wurden ussprünglich 30.000 Menschen im Rahmen der Protesttage erwartet. Das komplette Programm zu streichen ist für mich unverantwortlich. Vor Ort kann nur ein riesiges Vakuum entstehen. Schon jetzt hört man sehr bedenkliche Nachrichten:

mehrere Busse auf dem Weg nach Frankfurt wurden gestoppt, die Insassen und ihr Gepäck durchsucht und Aufenthaltsverbote in der Stadt Frankfurt ausgestellt. Gleichzeitig werden Demonstranten in der Innenstadt eingekesselt. Ich finde dieses Verhalten absolut skandalös und mit einer demokratischen Grundordnung absolut unvereinbar! Über das Verbot der kulturellen Veranstaltungen (z.B. einem Konzert von Konstantin Wecker) kann man ohnehin nur den Kopf schütteln.

Ich kann nur hoffen, dass bei aller berechtigten Wut der friedvolle Protest im Vordergrund bleibt. Das sieht im Moment sehr gut aus. Das Recht auf Versammlung darf man sich auf keinen Fall nehmen lassen!

Es wird sicher noch ein langer und zäher Kampf, um einer Veränderung hin zu einer humaneren Gesellschaft anzustoßen, doch von diesen Tagen in Frankfurt kann eine große Signalwirkung ausgehen!

Solidarische Grüsse!!!


hilfreiche Links und zusätzliche Informationen:

Livestream von Cams 21

Blockupy auf Twitter

Konstantin Wecker über die Proteste

Deutschland-Radio: Verbot trifft alle Demonstranten

taz-Kommentar: Die Gfahr kommt nicht von links

welt-online: Blockupy-Aktionstage bleiben bisher friedlich

Dienstag, 8. Mai 2012

Polemik, Hierarchien & Aktionstage


Liebe Leser!

Schon vor 2 ½ Monaten habe ich in dem Blog „Abschied und Neubeginn“ viel darüber geschrieben, warum ich mich als Blogger neu orientieren möchte. Zwischen einem angekündigten und einem tatsächlichen Abschied liegt zumeist etwas Zeit – so war es auch in diesem Fall. Es fiel mir schwer das Projekt „Der Scheinwerfer“ los zu lassen, nachdem ich viel Zeit, Herzblut und Idealismus in das Schreiben der Blogs investiert habe und mich als Blogger auch als Aktivist innerhalb der Occupy-Bewegung verstanden habe. Nun bin ich tatsächlich bereit loszulassen. Natürlich nicht, ohne noch einmal auf einige Kernthemen einzugehen, meine Position nach knapp einem Jahr „politischer Arbeit“ darzustellen und auf den Global Evolution Day und die Aktionstage in Frankfurt im Mai hinzuweisen…

Es ist viel passiert in den letzten Monaten doch ich möchte mich auf wenige Themen beschränken. Was mir in Debatten über Lybien, Syrien oder zuletzt Israel aufgefallen ist, ist zum einen die immer größer werdenden Unterschiede zwischen den Meinungen in den traditionellen Medien und dem Meinungsbild innerhalb der Netzgemeinde. Erschreckt hat mich dabei die immer stärker werdende Tendenz, dass es nur noch Schwarz / Weiß zu geben scheint und diese Tendenz durch das Internet noch verstärkt wird. Damit habe ich in meinen Blogs immer versucht anzukämpfen.
Neben der zu begrüßenden Transparenz und der Weitergabe wichtiger Informationen, transportiert das Netz eben auch eine bisher unbekannte Fülle an Halbwahrheiten, Banalitäten, Spitzfindigkeiten und Polemik bis hin zu rassistischen Tendenzen unter dem Deckmantel der Anonymität.
Im Fall Kony hat sich in beispielloser Form gezeigt, welche Bedeutung das Internet als Multiplikator von Nachrichten haben kann. Gleichzeitig leider auch, wie leicht sich das Internet und die Menschen manipulieren lassen können.
Ein clever inszenierter, durchaus berührender Film verdreht die Wahrheit nach Belieben und wird dennoch als eine beispiellos erfolgreiche Kampagne in die Geschichte eingehen.  Letzten Endes aber nur eine moderne Hexenjagd. Auch die Ergreifung des Rebellen wird die Lage in Uganda nicht verbessern, zumal sich Kony schon lange nicht mehr in Uganda aufhält. Aber Feindbilder bleiben beliebt und sind einfacher zu füttern, als sich mit den komplexen Problemen vieler afrikanischer Staaten auseinanderzusetzen und die Entwicklungshilfe in ihrer jetzigen Form grundlegend in Frage zu stellen. So alt die Floskel „Hilfe zur Selbsthilfe ist“, so selten wird sie umgesetzt.

Doch nur eine differenzierte Meinungsbildung kann der Wahrheit näher kommen. Genauer gesagt gibt es viele verschiedene Wahrheiten und nur durch den Vergleich und das Ernstnehmen von Gegenpositionen kann man sich wirklich eine Meinung bilden und der Wirklichkeit nahekommen.
Ich persönlich werde immer hellhörig, wenn jemand behauptet, die Wahrheit zu kennen. Das kann nur bloße Anmaßung sein in dieser überkomplexen Welt. Viel wichtiger ist, dass man sich mit unterschiedlichen Quellen befasst,  versucht Informationen und Thesen einzuordnen und sie aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten.

Dieses Filtern und Einordnen kann man nicht einfach nur Kommentatoren, Essayisten oder Bloggern überlassen, sondern jeder ist gefragt seine eigene Meinung immer wieder zu überprüfen, um nicht auf die eine oder andere Weise radikalen Thesen zu verfallen. Natürlich ist die Welt extrem komplex und es war schon immer einfacher, sich für den Mainstream oder auch die radikale Opposition zu entscheiden, doch das wird uns nicht weiter bringen.
Besonders aufgestoßen ist mir, wie erfolgreich (verdeckte) antisemitische Parolen in Teilen der Occupy-Bewegung immer wieder sind.
Das war und ist die Krux der Bewegung. So inspirierend eine offene Bewegung ist, die jedem offensteht, so reizvoll ist sie eben auch für Radikale aller Art, die zu Trittbrettfahrern werden und einige mit ihrem Gedankengut infizieren, ohne dass die Betroffenen es wirklich merken. Die Piraten machen gerade dieselben Erfahrungen und haben sich nun auch auf ihrem Parteitag klar abgegrenzt von Radikalen, die versuchen alle neuen Gruppierungen zu unterwandern.

Übel fand ich auch den Umgangston innerhalb der Bewegung. Was da an Beschimpfungen, Diffamierungen und Hass zu lesen war, kann nur verstören und läuft dem Gedanken der Einheit völlig zuwider. Sobald jemand etwas mehr Verantwortung übernehmen will, wird er angefeindet. Dabei geht es nie um die Sache. Denn wem es um die Sache geht, der muss kompromissbereit sein, alles andere ist in erster Linie neurotisch.

Aber zweifellos sind das Kinderkrankheiten aller neuen Bewegungen.

Das bringt mich auch zu einem weiteren Punkt: ich bin nach wie vor überzeugt davon, dass die Bewegung Ziele und Inhalte deutlicher festschreiben muss. Dabei soll genug Raum für Ausgestaltung sein, aber grundsätzliche Positionen sind notwendig.
Komme ich zum Thema Hierarchie. Auch darin liegt ein wesentlicher Antrieb für Manche Aktivisten zu attackieren, die mehr Verantwortung übernehmen wollen. Doch eine völlige Ablehnung von Hierarchie ist für mich (noch) nicht realistisch und in gewisser Weise auch ideologisch.
Eine Gleichmachung Aller ist sicher eine reizvolle Utopie, scheitert aber am Wesen des Menschen. Und sollte der Mensch sich tatsächlich weiterentwickeln und sollte es nur aus Not und mangelnder Zukunftsperspektive liegen, einfach nicht so weiter machen zu können – selbst dann wird erst ein langfristiger Prozess notwendig zu sein, um Hierarchien sinnvoll zu ersetzen.   

Und woraus entstehen Autorität und Hierarchie? Ergeben die sich nicht schon automatisch an dem Punkt, an dem jemand sich stärker engagieren möchte, sich tiefer verbeißt in das Ringen um fundierte Informationen oder öffentlich seine Anliegen formuliert? Und was soll daran schlecht sein? Würde der Mensch hierarchielos funktionieren, hätte dann nicht auch das Experiment des Sozialismus besser funktionieren müssen? Zugegeben eine steile These…

Wichtig ist für mich vielmehr, dass Hierarchien nicht festgeschrieben sind. Sie können sich von Thema zu Thema verschieben. Der eine ist halt Experte für dies und der andere für etwas anderes. Viel entscheidender ist es doch diese Begabungen zu bündeln und nicht dem einen die Macht zu über alle Bereiche zu ermöglichen, nur weil er sich bei einem Thema ganz besonders gut auskennt oder in gegenseitigem Neid zu verfallen. Das ist reine Egomanie.

Hierarchien müssen flach sein und veränderbar. Ideale und Visionen sind wichtig – ohne sie wäre die Bewegung kaum entstanden, doch gleichzeitig dürfen sie nicht zu Dogmen werden. Viel wichtiger ist es für mich, etwas zu erreichen und nur mit Maximalforderungen wird das in meinen Augen nicht funktionieren. Deswegen muss man seine Visionen auch nicht verleugnen. Aber sie werden nicht von heute auf morgen Realität – so sehr ich mir das selbst oft wünschen würde.

Für mich war die Occupy-Bewegung mit ihren Camps immer ein Mahnmal, das einen Dialog innerhalb der globalen und den lokalen Bevölkerung erst in Gang setzt. Und erst dann können die Inhalte um die die Occupy-Bewegung ringt, ausgestaltet werden. Was bringt es auch schon, wenn sich 10 % der Bevölkerung einig sind, dass ein Grundeinkommen eine gute Idee ist, wenn sie dann in der gesamtgesellschaftlichen Diskussion scheitert?
Was ich immer sehr traurig fand, ist die Tatsache, dass die Menschen Europas nicht schon alleine dadurch aufstehen, dass es einem erheblichen Teil der Weltbevölkerung dreckig geht, solange der eigene Wohlstand gesichert scheint. Aber so ist es eben in unserer egozentrischen Welt.

Doch zurück zur Occupy-Bewegung. Leider habe ich oft das Gefühl das Aktivisten die Teilnahme an virtuellen Diskussionen ausreicht. Das ist ein Trugschluss. Nur, wenn wir unsere Visionen, Ideale und unsere Empörung auf die Straße tragen werden wir etwas erreichen können. Und ich gehe davon aus, dass noch ein langer Prozess sein wird hin zu wahrer Veränderung..

Aus diesem Grund bin ich auch sehr gespannt, wie hoch die Beteiligung am 12. Mai, dem „Global Evolution Day“ sein wird und auch im Rahmen der Proteste in Frankfurt vom 17.-19. Mai unter dem Motto „Blockupy“. Aktuell ist letztere Veranstaltung verboten worden, was aber kaum aufrechterhalten werden kann. Schließlich geht es um die Versammlungsfreiheit. Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass die Frankfurter CDU wenig begeistert ist von der Aussicht auf drei Tagen Protest…
Aber das wird kaum etwas nützen. Man wird kaum aktuell avisierte 40.000 Teilnehmer das Protestieren verbieten können…


Diese beiden Events werden lebhaft spiegeln, was seit der spanischen Revolution ein Jahr zuvor gewachsen ist und wie viele Menschen zu den Protesten mobilisiert werden können.

Damit schließt sich auch für mich vorläufig der Kreis. Ich werde mich an anderer Stelle weiter engagieren. Nachdem mein Buch unmittelbar vor der Vollendung steht, werde ich einen neuen Blog aufbauen. Dort möchte ich mich stärker dem inneren Wandel widmen. Hier möchte ich auf Bücher und Autoren hinweisen, die mich geprägt haben und andere Blickwinkel auf das Leben auf dieser Erde und auf die großen Fragen des Lebens ermöglichen. Eigene Bilder unter der Rubrik „Sehnsuchtsorte“ werden einen Teil ausmachen und sobald ich wieder auf Reisen bin auch neue Reiseberichte aus Asien. Dort kann man in Kürze auch das Buch bestellen, das auch politisch Stellung bezieht, wie ihr das gewohnt seid. Gleichzeitig ist es sehr persönlich und beinhaltet meine erste Reise nach Indien. Dem Wandel werde ich mich weiter verschreiben – da gibt es kein Zurück. Vielleicht wird mich mein Weg auch irgendwann wieder zum Scheinwerfer zurückführen. 
Time will tell...

Bei Interesse am neuen Blog:
Wie gesagt gerade noch im Entstehen

Euch allen wünsche ich Kraft, Mut und Durchhaltevermögen, aber auch bereichernde Begegnungen, Visionen und Erfolgserlebnisse.

Passt auf Euch auf!

Euer Oleander